Alltägliches und Kurioses: Best of Datenschutz vom LfDI RlP

Best of Datenschutz

Wer sich täglich und hauptberuflich mit Datenschutz beschäftigt, merkt eine Sache sehr schnell:
Datenschutz ist vieles – aber sicher nicht langweilig. Auch in der betrieblichen Praxis einer Organisation durchdringt das Querschnittsthema Datenschutz so gut wie alle Prozesse oder hat eine Schnittmenge zu diesen.

Da verwundert es nicht, dass auch und gerade die Tätigkeitsberichte der Aufsichtsbehörden ein nie versiegender Füllhorn an datenschutzrechtlichen Alltäglichkeiten, aber auch ein Kurisotitätenkabinett sind. Auf den Internetseiten des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI RlP) hat der Interessierte Leser die Möglichkeit, einen Eindruck von der Bandbreite, der dort eingegangenen Eingaben zu erhaschen.
Best of Datenschutz – Spannende Datenschutzfälle aus 2022 und 2023„:

  • Einem Spionagefilm könnte die Fragestellung nach der durch eine Katze verursachten Datenschutzverstoß entsprungen sein. Begeht eine Katze, die eine Kamera am Halsband trägt, einen Datenschutzverstoß?
  • Was haben 10.000 nicht zugestellte Briefe mit dem Gaspreis und einer Datenpane zu tun und was haben Bewerbungsunterlagen im Gebüsch zu suchen?
  • Die Lektüre zeigt aber auch, dass Datenschützer keine Verhinderer der Digitalisierung sind, sondern eher Wegbereiter für eine Digitalisierung, bei der Persönlichkeitsrechte nicht (zwangsläufig) auf der Strecke bleiben (Stichwort: Telepräsenzroboter für kranke Schüler während der Corona-Pandemie).

(Foto: RerF – stock.adobe.com)



Letztes Update:15.09.23

  • Pflicht zur Kennzeichnung von KI-Inhalten

    Kennzeichnung KI-generierter Werbeinhalte

    Die Wettbewerbszentrale hat einen Leitfaden zu den Kennzeichnungspflichten für KI-generierte Inhalte in der Werbung vorgelegt, der die seit dem 2. August 2026 geltenden Transparenzvorschriften der KI-Verordnung (Art. 50 KI-VO) mit dem lauterkeitsrechtlichen Rahmen des UWG verzahnt. Deepfakes bei Bild, Ton und Video Nach Art. 50 Abs. 4 KI-VO müssen Betreiber – definiert als jede Person

    Mehr erfahren
  • Auskunftsrecht als vollständige Kopie

    Kein Anspruch auf vollständige Kopie eines Compliance-Berichts

    Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 16.04.2026 (8 AZR 169/25) klargestellt, dass sich das datenschutzrechtliche Auskunftsrecht nach Art. 15 Abs. 1 i.V.m. Abs. 3 S. 1 DS-GVO grundsätzlich nur auf die in einem Dokument enthaltenen personenbezogenen Daten bezieht und nicht auf das Dokument als Ganzes. Sachverhalt Eine leitende Angestellte war Gegenstand einer arbeitgeberseitig beauftragten Compliance-Untersuchung

    Mehr erfahren
  • KI Praxisleitfaden

    Praxisleitfaden zu KI-Systemen mit geringem Risiko

    Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern (LfDI MV) hat im Juli 2026 einen praxisorientierten Leitfaden zum datenschutzkonformen und digital-souveränen Einsatz Künstlicher Intelligenz vorgelegt. Adressiert werden explizit Verantwortliche in kleineren Verwaltungen sowie KMU, die KI-Systeme mit begrenztem oder minimalem Risiko im Sinne der KI-VO einsetzen – etwa interne Chatbots oder Text-Zusammenfassungstools. Damit schließt der LfDI

    Mehr erfahren
WordPress Cookie Hinweis von Real Cookie Banner