Weder die DSGVO noch das BDSG regeln ausdrücklich, wie ein Datenschutzbeauftragter (DSB) sein Amt aus eigener Initiative beenden kann. Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (HBDI) hat sich in seinem 54. Tätigkeitsbericht (Ziffer 8.2) mit dieser praxisrelevanten Frage befasst und gibt differenzierte Orientierung – gestützt auf die einschlägige Kommentarliteratur. Grundsatz: Amtsniederlegung ist möglich Ungeachtet

Wer als Verantwortlicher oder externer Datenschutzdienstleister eine Datenpanne an mehrere Aufsichtsbehörden melden muss, sieht sich derzeit mit einem erheblichen bürokratischen Aufwand konfrontiert: Jede Behörde stellt ein eigenes Meldeformular bereit – und das unter dem engen Zeitdruck der 72-Stunden-Frist nach Art. 33 DS-GVO. Diesem strukturellen Problem widmen sich sowohl die Datenschutzkonferenz (DSK) als auch der Europäische

Darf ein Online-Händler Kund*innen per E-Mail an einen abgebrochenen Bestellvorgang erinnern? Mit dieser Frage hat sich die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen (LDI NRW) befasst und dabei eine klare rechtliche Einordnung vorgenommen, die für datenschutzrechtlich Verantwortliche im E-Commerce von erheblicher praktischer Relevanz ist. Kein Vertrag, keine Rechtsgrundlage nach Art. 6 Abs. 1 lit. b

Die Versicherungsbranche erhält erstmals einen DS-GVO-konformen Code of Conduct für den Umgang mit personenbezogenen Daten ihrer Kundinnen und Kunden – genehmigt durch die LDI NRW und einstimmig von allen deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden mitgetragen. Die DS-GVO eröffnet Verbänden und Branchenvereinigungen die Möglichkeit, eigene Verhaltensregeln (sog. Codes of Conduct, CoC) zum datenschutzkonformen Umgang mit personenbezogenen Daten zu entwickeln.

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik hat Anfang April 2026 die erste Version seines Leitfadens zur Methodik des Grundschutz++ veröffentlicht. Das Dokument markiert einen weiteren Schritt bei der Ablösung des klassischen IT-Grundschutzes durch den modernisierten Nachfolgestandard. Inhalt und Zielsetzung Der Leitfaden bildet einen zukunftsgerichteten Ordnungsrahmen für den systematischen Aufbau und die Weiterentwicklung eines Informationssicherheitsmanagementsystems.

KI ist ein Werkzeug, welches vielfältig eingesetzt wird. Das erfordert Verständnis für die neue Technik und Kompetenz für den Einsatz. Allerdings kann KI auch Kompetenzen in Menschen entfalten und gezielt eingesetzt werden, um sich seiner selbst bewusster zu werden. Wie das gehen kann, erklärt die Buchautorin Céleste Spahić im DataAgenda Datenschutz Podcast. Weitere ThemenFolge 82: