Neuer Kommentar: Landesdatenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen

Landesdatenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen, herausgegeben von Rolf Schwartmann und Heinz-Joachim Pabst, Nomos Verlag, Baden-Baden, 1. Auflage, 2020, 672 Seiten, € 98,00, ISBN 978-3-8487-6308-5. Einem Datenschutzgesetz, das nach der europaweit einheitlichen Neuordnung dieses Rechtsgebietes besondere Vorschriften für den Bereich nur eines Bundeslandes enthält, so dass seine Geltung auf 1/16 Bruchteil Deutschlands als eines von 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union

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Neues DataAgenda-Arbeitspapier zum Datenschutz an Hochschulen während Corona

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie haben Auswirkungen auf nahezu jeden Lebensbereich. Genauso wie die Wirtschaft und Verwaltung, soll auch das Leben an Universitäten und Hochschulen nicht zum Erliegen kommen. Unter Verwendung digitaler Möglichkeiten lassen sich die Lehre, aber unter gewissen Anforderungen auch die Prüfungen digital abhalten. Dabei müssen jedoch datenschutzrechtliche Anforderungen angemessen und funktionierend umgesetzt sein.

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Michael Will wird neuer Präsident des BayLDA

Ministerialrat Michael Will wird neuer Präsident des Bayerischen Landesamtes für Datenschutzaufsicht (BayLDA). Der bisherige Leiter des Sachgebiets Datenschutz im Bayerischen Staatsministerium des Innern und für Integration folgt damit auf Thomas Kranig. GDD-Preisträger Kranig geht in den Ruhestand Thomas Kranig wurde im Jahr 2011 zum ersten Präsidenten des BayLDA ernannt. Auf Beschluss der Bayerischen Staatsregierung wurde

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Der LfDI Mecklenburg-Vorpommern legt seinen Tätigkeitsbericht vor

Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern, Heinz Müller, hat vergangene Woche den Tätigkeitsbericht seiner Behörde für das Jahr 2018 vorgelegt. DS-GVO macht Arbeit Die Anwendung der DS-GVO ab dem 25. Mai 2018 führte zu einer breiten Hysterie sowohl im öffentlichen als auch im privaten Sektor. Zwar war die DS-GVO bereits 2016 in ganz Europa

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Rechtswidrige Videoüberwachung aufgrund mangelhafter TOMs

In Schwerin betreibt das Land Mecklenburg-Vorpommern eine Videoüberwachungsmaßnahme auf dem Schweriner Marienplatz. Diese zielt nach Angaben des Innenministeriums primär darauf ab, potenzielle Täter von einer Tatbegehung abzuhalten. Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Heinz Müller, erklärt diese Videoüberwachung nun aufgrund von unzureichenden technischen und organisatorischen Maßnahmen (TOM) für rechtswidrig. Was war passiert? Der Landesbeauftragte war

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Informationspflichten des Verantwortlichen

Neue Orientierungshilfe „Informationspflichten des Verantwortlichen“

Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz hat seine Orientierungshilfe „Informationspflichten des Verantwortlichen“ zum Download bereit gestellt.  Die Orientierungshilfe berücksichtigt die Erfahrungen aus Beratungspraxis der Behörde, die sie in den vergangenen sechs Monaten mit der DS-GVO gemacht hat. Darin werden die einschlägigen Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung umfassend und praxisgerecht erläutert. Die Verwaltungen erhalten zudem zahlreiche Formulierungsvorschläge und

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