DataAgenda / RDV Sonderveröffentlichung: Datenschutz bei Websites – aktuelle Rechtslage und Ausblick auf das TTDSG

Der Beitrag erläutert die aktuelle Rechtslage in Bezug auf Onlinedatenverarbeitungen im Allgemeinen und Coo-kies im Besonderen und wagt eine erste Einordnung des Anfang August 2020 geleakten Referentenentwurfs des Bundesministeriums für Wirtschaft (BMWi) für ein Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG), das die Datenschutzvorschriften von TKG und TMG im Vorfeld der Verhandlung der ePrivacy-VO in Deutschland zusammenführen soll.

Sonderveröffentlichung frei verfügbar

Der Beitrag wurde gemeinsam von Prof. Dr. Rof Schwartmann (Leiter der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht, Technische Hochschule Köln, Vorsitzender der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e.V. sowie Mitglied im Stiftungsrat der European netID Foundation), Kristin Benedikt (Richterin am Verwaltungsgericht Regensburg) und RAin Yvette Reif, LL.M. (stellvertretende Geschäftsführerin der GDD).

Die Autoren dieses Aufsatzes sind zugleich Autoren des kürzlich im DATAKONTEXT Verlag erschienen Praxisratgebers „Datenschutz und ePrivacy bei Websites, Social Media und Messengern“ (ISBN 978-3-89577-854-4, 1. Auflage 2020).

Letztes Update:02.10.20

  • Fax

    Nutzung von Fax-Diensten bei sensiblen Daten unzulässig

    Seit der offiziellen Einführung des Faxdienstes in Deutschland durch die damalige Deutsche Bundespost sind mehr als 40 Jahre vergangen. Der Faxdienst wird in Deutschland damit fast genauso lange genutzt, wie es Videotext (Teletext) gibt. Beide Dienste erfreuen sich in Deutschland eines Nutzerkreises in Millionenhöhe. Geht es nach dem Willen der deutschen Datenschutz-Aufsichtsbehörden geht es einem

    Mehr erfahren
  • Verwarnung wegen Mitarbeiterexzess

    Regel: Unternehmen haften für Datenschutzverstöße ihrer Beschäftigten Nach Auffassung der Datenschutzkonferenz (DSK) als Gremium der deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden sollen Unternehmen im Rahmen von Art. 83 DS-GVO für Datenschutzverstöße eines jeden Beschäftigten haften, wenn der Mitarbeiter nicht im Exzess (für eigene Zwecke) gehandelt hat. Dabei sei nicht erforderlich, dass für die Handlung ein gesetzlicher Vertreter oder eine

    Mehr erfahren
  • Impfstatus

    Impfstatus: Abfrage durch Arbeitgeber

    Der Bundestag hat am Dienstag, 7. September 2021 einstimmig dem von den Koalitionsfraktionen initiierten 30-Milliarden-Euro-Aufbaufonds für die vom Juli-Hochwasser betroffenen Gebiete zugestimmt. Der angenommene Gesetzentwurf, mit dem auch das Infektionsschutzgesetz mit Blick auf die Corona-Pandemie geändert wurde, beinhaltet eine Verpflichtung, bei der Einreise über einen Test-, Impf- oder Genesungsnachweis zu verfügen. Ferner ist in bestimmten Einrichtungen eine Auskunftspflicht der Mitarbeiter

    Mehr erfahren