DataAgenda / RDV Sonderveröffentlichung: Datenschutz bei Websites – aktuelle Rechtslage und Ausblick auf das TTDSG
Der Beitrag erläutert die aktuelle Rechtslage in Bezug auf Onlinedatenverarbeitungen im Allgemeinen und Coo-kies im Besonderen und wagt eine erste Einordnung des Anfang August 2020 geleakten Referentenentwurfs des Bundesministeriums für Wirtschaft (BMWi) für ein Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG), das die Datenschutzvorschriften von TKG und TMG im Vorfeld der Verhandlung der ePrivacy-VO in Deutschland zusammenführen soll.
Sonderveröffentlichung frei verfügbar
Der Beitrag wurde gemeinsam von Prof. Dr. Rof Schwartmann (Leiter der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht, Technische Hochschule Köln, Vorsitzender der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e.V. sowie Mitglied im Stiftungsrat der European netID Foundation), Kristin Benedikt (Richterin am Verwaltungsgericht Regensburg) und RAin Yvette Reif, LL.M. (stellvertretende Geschäftsführerin der GDD).
Die Autoren dieses Aufsatzes sind zugleich Autoren des kürzlich im DATAKONTEXT Verlag erschienen Praxisratgebers „Datenschutz und ePrivacy bei Websites, Social Media und Messengern“ (ISBN 978-3-89577-854-4, 1. Auflage 2020).
Das könnte Sie auch interessieren
-
KI haftet nicht? – Zurechnung von KI-Falschaussagen
Ob Chatbot, KI-Übersicht oder halluzinierter Suchalgorithmus – drei Gerichtsentscheidungen in Deutschland ziehen eine klare Linie: Wer KI-Systeme im geschäftlichen Umfeld einsetzt, trägt die volle rechtliche Verantwortung für deren Ausgaben. Mit Urteil vom 12. Mai 2026 hat der 4. Zivilsenat des OLG Hamm entschieden, dass ein Unternehmen für irreführende Qualifikationsangaben seines KI-Chatbots wettbewerbsrechtlich haftet. Im konkreten
Mehr erfahren -
Tätigkeitsbericht als Steuerungsinstrument für Datenschutzbeauftragte
Die französische Datenschutzbehörde CNIL jüngst eine Empfehlung samt Mustervorlage für den Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten veröffentlicht. Die Empfehlungen decken sich weitgehend mit der deutschen Praxis – mit einer bemerkenswerten Ausnahme. Obwohl weder DS-GVO noch BDSG einen Tätigkeitsbericht für betriebliche Datenschutzbeauftragte vorschreiben, empfiehlt die CNIL diesen als zentrale Best Practice. Das entspricht der gelebten Praxis auch im
Mehr erfahren -
Praxisnahe Handreichung zum Datenpannenmanagement
Passend zur jüngsten Verwarnung der BVG durch die BlnBDI hat das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) eine strukturierte Handreichung zum Vorgehen bei Datenpannen veröffentlicht – ein nützliches Referenzdokument für Datenschutzverantwortliche, das die wesentlichen Pflichten kompakt und praxisorientiert aufbereitet. Meldepflicht und Risikobewertung als Ausgangspunkt Die Meldepflicht nach Art. 33 DS-GVO liegt stets beim Verantwortlichen –
Mehr erfahren
