Folge 11: Das Telegram-Dilemma

Telegram ist ein Messengerdienst mit dem man individuell oder in Gruppen bis zu 200.000 Mitgliedern kommunizieren kann. Weil dort Gewaltaufrufe verbreitet werden, ist Telegram zu einem Problem für den öffentlichen Frieden geworden. Unterfällt der Dienst dem NetzDG und was hilft das? Kann man Telegram in Deutschland zur Not blockieren? Welche Auswege gibt es im Rechtsstaat?

DataAgenda-Podcast mit NRW-Justizminister Peter Biesenbach und Oberstaatsanwalt Markus Hartmann von der ZAC-NRW

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Letztes Update:23.12.21

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    Die Perspektive aus Luxemburg Europas Digitalwirtschaft soll im internationalen Wettbewerb zu einem Ökosystem der fairen digitalen Wertschöpfung werden. Der Datenschutz soll kein Bremsklotz der wirtschaftlichen Entwicklung sein, sondern integraler Bestandteil der Datenstrategie. Aktuell beherrschen die Tech Giganten aus USA und China bislang den europäischen Markt. Wie kann sich die EU rüsten, wenn es darum geht

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  • Folge 20, Teil 2: DS-GVO im Kreuzverhör – Datenschutz zwischen Wirtschafts- und Bürgerfreiheiten

    „In der Anwendung der DS-GVO läuft einiges schief – so war sie nicht gemeint. Wenn die EU im internationalen Wettbewerb der Digitalwirtschaft bestehen will, müssen zügig neue Weichen gestellt werden.“ Unter dieser Überschrift haben Stefan Brink, Jan Oetjen, Rolf Schwartmann und Axel Voß einen gemeinsamen Text für die F.A.Z. vom 18. Juli 2022 verfasst. Der

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  • Folge 21: Grenzen des Informationshandelns der Datenschutzaufsicht

    Der schmale Grat zwischen Information, Warnung und Sanktion Der Datenschutzaufsicht kommt eine wichtige Rolle im Rechtsstaat zu. Ihre zentrale Aufgabe besteht darin, die Anwendung der DS-GVO zu überwachen und durchzusetzen. Zugleich genießen Datenschutzaufsichtsbehörden einen Sonderstatus unter den Aufsichtsbehörden. Sie handeln bei der Erfüllung ihrer Aufgaben und bei der Ausübung ihrer Befugnisse „völlig unabhängig“. Für sie

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