Folge 33: Riesen zähmen – Der Digital Marktes Act auf dem Prüfstand

Das Gesetz über digitale Märkte (DMA) wirkt ab dem 2. Mai 2023. Es ergänzt das Wettbewerbsrecht, beschränkt die Macht marktbeherrschender Digitalkonzerne und enthält einen Verhaltenskodex für große Digitalunternehmen.

Der DMA enthält spezifische Regelungen für sog. „Torwächter“. „Taming the giants“ oder „Riesen zähmen“ – unter diesem Stichwort blickt Dr. Christina Oelke, stellvertretende Justiziarin des VAUNET, Verband privater Medien e.V. auf die neben dem DSA geschaffene zweite Säule der Plattformregulierung – den Digital Markets Act. Es werden nicht alle Wettbewerbsprobleme gelöst, aber zumindest einige.

Letztes Update:03.03.23

  • Kameraattrappe

    Kamera-Attrappen: Beweislast liegt (auch hier) beim Verantwortlichen

    Ein sehr praktisches Problem thematisiert der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI) in seinem 5. Tätigkeitsbericht (Ziffer 3.6) zum Datenschutz nach der DS-GVO und beschäftigt sich mit der Frage, wie Verantwortliche ihrer Darlegungslast im Hinblick auf Kameraattrappen nachkommen können. Das Problem ergibt sich bei Betrachtung zweier Aspekte, die für sich genommen, eher

    Mehr erfahren
  • Cybersicherheit in der Automobilbranche

    Lagebild: Cybersicherheit in der Automobilbranche

    Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik ist sich sicher: Cyber-Angriffe werden qualitativ immer ausgereifter und zielgerichteter. Das zeigen die Lageberichte der Behörde, auch im Vergleich der Lageberichte zueinander. Von dieser Bedrohungslage ist naturgemäß auch die Automobilbranche erfasst. Automobilhersteller und ihre Zulieferer (Supply-Chain-Angriffe), aber auch kleinere Betriebe mit Alleinstellungsmerkmalen, wie zum Beispiel die Produktion spezieller

    Mehr erfahren
  • Smart Cities

    Arbeitspapier zu “Smart Cities“

    Unter dem Vorsitz von Prof. Ulrich Kelber hat die Internationale Arbeitsgruppe für Datenschutz in der Technologie (IWGDPT), allgemein bekannt als „Berlin Group“, ein Arbeitspapier zu „Smart Cities“ verabschiedet, das Städten, Dienstleistern und Regulierungsbehörden praktische Empfehlungen bietet, um datenschutzfreundlichere Lösungen für „Smart Cities“ zu identifizieren und zu fördern. Städte in der ganzen Welt wenden neue und

    Mehr erfahren