DSK: Konsultationsverfahren zur „Orientierungshilfe Telemedien 2021“
Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat am 20.12.2021 eine neue Fassung ihrer Orientierungshilfe für Anbieter/-innen von Telemedien veröffentlicht („Orientierungshilfe Telemedien 2021“).
Mittels des überarbeiteten Papiers soll Betreibern und Betreiberinnen von Webseiten, Apps oder Smarthome-Anwendungen konkrete Hilfestellung bei der Umsetzung der am 01.12.2021 in Kraft getretenen Vorschriften des Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes (TTDSG) gegeben werden. Zudem soll das Papier betroffenen Bürgern und Bürgerinnen ein besseres Bild der rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Verarbeitung ihrer Daten im Onlinebereich vermitteln.
Mittels des überarbeiteten Papiers soll Betreibern und Betreiberinnen von Webseiten, Apps oder Smarthome-Anwendungen konkrete Hilfestellung bei der Umsetzung der am 01.12.2021 in Kraft getretenen Vorschriften des Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes (TTDSG) gegeben werden. Zudem soll das Papier betroffenen Bürgern und Bürgerinnen ein besseres Bild der rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Verarbeitung ihrer Daten im Onlinebereich vermitteln.
Am 14. Januar dieses Jahres hat die DSK nunmehr ein Konsultationsverfahren zur „Orientierungshilfe Telemedien 2021“ gestartet. Stellungnahmen können bis zum 15. März 2022 (Ausschlussfrist) an die LfD Niedersachsen übermittelt werden. Mit dem Verfahren soll Vertretern und Vertreterinnen aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Gesellschaft und Verwaltung Gelegenheit gegeben werden, zu den Inhalten des Papiers Stellung zu nehmen. Zweck ist die Überprüfung und ggf. Fortentwicklung der Orientierungshilfe. Die DSK weist ausdrücklich darauf hin, dass die Durchführung des Verfahrens nichts an der Geltung der in der Orientierungshilfe aufgestellten Grundsätze ändert. Die Orientierungshilfe sei auch während des laufenden Konsultationsverfahrens zu beachten.
Die Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit (GDD) e.V. informiert auf Ihrer Webseite darüber, dass sie ebenfalls mit einer Stellungnahme an dem Konsultationsverfahren beteiligen wird. Inhaltliche Anregungen aus der Praxis nimmt die GDD-Geschäftsstelle gerne entgegen. Bitte diese bis Ende Februar 2022 mit dem Betreff „Konsultation zur OH Telemedien 2021“ an info@gdd.de senden.
GDD e.V.
(Foto: MQ-Illustrations – stock.adobe.com)
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