Folge 2: Ein Gesetz gegen das Cookie-Dilemma – Das Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz“ – TTDSG

Seit Ende Mai 2021 ist das TTDSG beschlossene Sache. Der Gesetzgeber in Deutschland hat damit die Regelungen zum Datenschutz und zum Fernmeldegeheimnis im Bereich der Telekommunikation sowie der Telemedien in einem Gesetz zusammengefasst. Das Gesetz passt die Bestimmungen zum Onlinedatenschutz an die Vorgaben der DS-GVO und der ePrivacy-RL an und schließt es bis zum Inkrafttreten der ePrivacy-Verordnung in Deutschland eine wichtige Regelungslücke. Wie kam es zum TTDSG, was kann in der Praxis verändern kann und was nutzt es Nutzern und der Onlinewirtschaft? Rolf Schwartmann im Gespräch mit Thomas Jarzombek (MdB), Beauftragter für die Digitale Wirtschaft und Start-Ups des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie sowie Koordinator für Luft- und Raumfahrt der Bundesregierung.

Letztes Update:07.06.21

  • DataAgenda Podcast Folge 68 Cover mit Kristin Benedikt

    Folge 68: Begleitmusik des Datenrechts – Die Entwürfe zur Durchführung von Data Act und KI-VO

    Die Entbürokratisierung des Datenschutzes steht kurz vor der Bundestagswahl 2025 oben auf der politischen Agenda. Anfang 2025 wurden zwei Referentenentwürfe zum Datenrecht vorgelegt. Erfüllen der „Entwurf des Gesetzes zur Umsetzung der KI-Verordnung“ und der Entwurf des „Data Act-Durchführungsgesetzes“ dieses Ziel oder schaffen sie gar zusätzliche Bürokratie? Soll sich die neue Bundesregierung mit einem nationalen „Datengesetz“

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  • DataAgenda Podcast Cover mit Gast Axel Voss

    Folge 67: Zukunftsperspektiven für KI-Haftung und ePrivacy

    Im Februar 2025 hat die EU-Kommission ihr Arbeitsprogramm für 2025 vorgelegt. Der geplante Entwurf der KI-Haftungsrichtline wurde ebenso von der Agenda der EU genommen, wie die ePrivacy-Verordnung. Was hat zum Scheitern geführt und wie geht es weiter? Über die Hintergründe und Konsequenzen spricht Axel Voss, der Berichterstatter des EU-Parlaments für die Richtlinie zur KI-Haftung war.

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  • DataAgenda Podcast Cover mit Gast Kai Zenner

    Folge 66: Update KI-VO: Leitlinien der Kommission zu verbotenen Praktiken

    Seit dem 2. Februar 2025 gilt Art. 5 KI-VO, der bestimmte KI-Praktiken verbietet. Am 4. Februar 2025 erfolgte die Veröffentlichung der Leitlinien zu verbotenen KI-Praktiken durch die Kommission, die gemäß Art. 96 KI-VO vorgesehen ist. Darin werden einzelne Tatbestandsmerkmale der verbotenen KI-Praktiken, mithilfe von Praxisbeispielen konkretisiert. Diese Leitlinien sind rechtlich nicht bindend, können in der

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