Häufig gestellte Fragen zur Auftragsverarbeitung

Nach dem die DS-GVO vor mehr als zwei Jahren Wirksamkeit erlangt hat, hatten die Verantwortlichen ausreichend Zeit, eine Anpassung ihrer Datenschutzorganisation auch im Hinblick auf die Überprüfung bestehender Vertragsverhältnisse sowie die Anpassung der Vertragsmuster für zukünftige Outsourcing-Dienstleistungen, vorzunehmen.
Für den Bereich der Auftragsverarbeitung scheinen jedoch viele Einzelfragen noch in der Diskussion zu sein, sei es die Abgrenzung zur Funktionsübertragung oder zur gemeinsamen Verantwortlichkeit, das Fortbestehen der bisherigen Privilegierung von Auftragsverhältnissen oder schlicht die Anwendung auf Fernwartungsvorgänge. Diese Fragen müssen nicht nur durch Wissenschaft und Praxis, sondern auch durch die Datenschutz-Aufsichtsbehörden befriedigend gelöst werden.

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen (LfD Niedersachsen) hat die am häufigsten gestellten Fragen rund um das Thema gesammelt und stellt ihre Antworten in einer FAQ zur Verfügung. Dabei handelt es sich um nachfolgende Fragen:

• 1. Was versteht man unter einer Auftragsverarbeitung?
• 2. Wann ist die beauftragte Verarbeitung personenbezogener Daten eine Auftragsverarbeitung nach Art. 28 Abs. 1 DS-GVO?
• 3. Ist für die vom Auftragsverarbeiter vorgenommene Verarbeitung personenbezogener Daten eine Rechtsgrundlage erforderlich?
• 4. Kann es besondere Konstellationen geben, in denen ausnahmsweise keine Auftragsverarbeitung vorliegt, weil die Datenverarbeitung nur ein „ungewolltes Beiwerk“ einer (Haupt-)Dienstleistung darstellt?
• 5. Für den Fall, dass die beabsichtigte Datenverarbeitung eine Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DS-GVO ist: In welcher Rolle befinde ich mich?
• 6. Muss eine Vereinbarung zwischen dem Verantwortlichen und dem Auftragsverarbeiter geschlossen werden?
• 7. Im Folgenden finden Sie Antworten zu verschiedenen Einzelfällen.
• 8. Müssen Behörden oder sonstige öffentliche Stellen in Niedersachsen neben Art. 28 DS-GVO Sonderregelungen zur Auftragsverarbeitung beachten?
• 9. Kann ein Auftragsverarbeiter seinen Sitz auch außerhalb der Europäischen Union/des Europäischen Wirtschaftraums haben?
• 10. Sind „Alt-Verträge“ zur Auftragsverarbeitung anzupassen?
• 11. Was soll ich machen, wenn ich als Verantwortlicher unsicher bin und noch keinen Auftragsverarbeitungsvertrag abgeschlossen habe?