Folge 12: Punktsieg im „Kampf gegen „Cookieterror“?

Das Gutachten zur PIMS-Verordnung nach § 26 TTDSG – Hier sprechen die Gutachter

Einwilligungen nach dem TTDSG soll man in der Perspektive nicht durch Wegklicken von Cookiebannern einholen, sondern durch selbstbestimmte Entscheidungen. Dazu sollen anerkannte Dienste zur Einwilligungsverwaltung, kurz PIMS, dienen. Das Wirtschafts- und Energieministerium hat ein Forschungsgutachten zum Einwilligungsmanagement nach § 26 TTDSG in Auftrag gegeben. Es wurde im Januar 2022 veröffentlicht. Die Prof. Dr. Christiane Wendehorst, Dr. Oliver Stiemerling und Rechtsanwalt Steffen Weiß haben die Studie erstellt. Sie diskutieren die Ergebnisse mit Rolf Schwartmann.

Letztes Update:21.01.22

  • Podcastcover mit Porträts von Prof. Dr. Schwartmann und Andreas Mundt zur Folge 69 des Data Agenda Podcasts

    Faire Bedingungen für Digitale Märkte: Die Rolle des Bundeskartellamts und sine Bezugspunkte zum Datenschutz

    Das Bundeskartellamt spielt eine wichtige Rolle zum Schutz des Wettbewerbs. In der Digitalisierung kommt es zunehmend zu Berührungen mit dem Datenschutzrecht. Was sind die Aufgaben des Bundeskartellamts, welche Entwicklungen gibt es, wie unterscheiden sich Daten- und Kartellrecht und wie ergänzen sich die Rechtsgebiete. Einordnungen und Einschätzungen von Andreas Mundt. Der Präsident des Bundeskartellamts, im DataAgenda

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  • DataAgenda Podcast Folge 68 Cover mit Kristin Benedikt

    Folge 68: Begleitmusik des Datenrechts – Die Entwürfe zur Durchführung von Data Act und KI-VO

    Die Entbürokratisierung des Datenschutzes steht kurz vor der Bundestagswahl 2025 oben auf der politischen Agenda. Anfang 2025 wurden zwei Referentenentwürfe zum Datenrecht vorgelegt. Erfüllen der „Entwurf des Gesetzes zur Umsetzung der KI-Verordnung“ und der Entwurf des „Data Act-Durchführungsgesetzes“ dieses Ziel oder schaffen sie gar zusätzliche Bürokratie? Soll sich die neue Bundesregierung mit einem nationalen „Datengesetz“

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  • DataAgenda Podcast Cover mit Gast Axel Voss

    Folge 67: Zukunftsperspektiven für KI-Haftung und ePrivacy

    Im Februar 2025 hat die EU-Kommission ihr Arbeitsprogramm für 2025 vorgelegt. Der geplante Entwurf der KI-Haftungsrichtline wurde ebenso von der Agenda der EU genommen, wie die ePrivacy-Verordnung. Was hat zum Scheitern geführt und wie geht es weiter? Über die Hintergründe und Konsequenzen spricht Axel Voss, der Berichterstatter des EU-Parlaments für die Richtlinie zur KI-Haftung war.

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