Neue Datenethikkommission tagt im September
Neue datenbasierte Technologien verbessern den Alltag des Einzelnen, sie stiften Nutzen für Wirtschaft, Wissenschaft und die Gesellschaft als Ganzes. Ihr Einsatz wirft aber auch Fragen auf: Was verändert sich durch den Einsatz im Leben der Bürgerinnen und Bürger, in der Wirtschaft und in der Gesellschaft als Ganzes? Welche Rolle wollen wir den neuen Technologien in der Zukunft zukommen lassen? Damit beschäftigt sich nun eine Datenethikkommission.
Die Antworten auf solche Fragen müssen viele Blickwinkel berücksichtigen, z.B. aus technischer, ethischer, rechtlicher oder gesellschaftswissenschaftlicher Sicht. Um all diese Sichtweisen zu Wort kommen zu lassen und in einer gemeinsamen Diskussion über unsere Zukunft zusammenzuführen, haben die Regierungsparteien im Koalitionsvertrag die Einsetzung einer Datenethikkommission der Bundesregierung vereinbart:
„Wir werden zeitnah eine Datenethikkommission einsetzen, die Regierung und Parlament innerhalb eines Jahres einen Entwicklungsrahmen für Datenpolitik, den Umgang mit Algorithmen, künstlicher Intelligenz und digitalen Innovationen vorschlägt. Die Klärung datenethischer Fragen kann Geschwindigkeit in die digitale Entwicklung bringen und auch einen Weg definieren, der gesellschaftliche Konflikte im Bereich der Datenpolitik auflöst.“
Die Datenethikkommission soll auf der Basis wissenschaftlicher und technischer Expertise ethische Leitlinien für den Schutz des Einzelnen, die Wahrung des gesellschaftlichen Zusammenlebens und die Sicherung des Wohlstands im Informationszeitalter entwickeln. Sie wird der Bundesregierung unter Federführung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat und des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz bis Sommer 2019 Handlungsempfehlungen geben und Regulierungsmöglichkeiten vorschlagen.
Die Bundesregierung hat am 18. Juli 2018 die folgenden 16 Personen in die Datenethikkommission berufen:
- Johanna Haberer
- Marit Hansen
- Dirk Heckmann
- Dieter Kempf
- Mario Martini
- Klaus Müller
- Paul Nemitz
- Sabine Sachweh
- Christin Schäfer
- Rolf Schwartmann
- Judith Simon
- Andrea Voßhoff
- Wolfgang Wahlster
- Christiane Wendehorst (Co-Sprecherin)
- Thomas Wischmeyer
- Christiane Woopen (Co-Sprecherin)
Am 5. September 2018 werden Herr Bundesminister Seehofer und Frau Bundesministerin Dr. Barley die Mitglieder der Datenethikkommission zu ihrer ersten Sitzung im Bundesministerium des Innern für Bau und Heimat in Berlin begrüßen.
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
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