In jüngster Vergangenheit ist der Datenschutz nicht selten Prügelknabe für politische Versäumnisse, wirtschaftliche Fehlplanungen oder persönliche Defizite. Thilo Weichert vom Netzwerk Datenschutzexpertise nimmt die aktuellen Diskussionen, ob der Datenschutz tatsächlich der Hemmschuh der Pandemiebekämpfung ist zum Anlass, diese Frage näher zu beleuchten: „Es liegt nicht am Datenschutz, dass es nicht voran geht; es liegt daran,

Bereits im DataAgenda-Arbeitspapier 19 „Das digitale Semester FAQ“ führte Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Leiter der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht (TH Köln) zum Thema Klausuren, die per Videokonferenz beaufsichtigt werden sollen, wie folgt aus: „[…] Im Regelbetrieb ist es prüfungsrechtlich demgegenüber nicht machbar, per Videokonferenz von unterschiedlichen Orten Klausuren schreiben zu lassen. Ein Problem ist die

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland muss gemäß Artikel 5 Abs. 1 S. 2 GG und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts staatsfern organisiert sein. Er unterliegt deshalb einer autonomen Datenschutzaufsicht, die an die Stelle der staatlichen Datenschutzkontrolle tritt. In Deutschland treten neben die Landesdatenschutzbehörden und den Bundesbeauftragten bereichsspezifisch die Rundfunkdatenschutzbeauftragten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, die Datenschutzaufsicht der Landesmedienanstalten

Wirksamer Datenschutz muss auch den internationalen Datentransfer berücksichtigen. Deutsche Unternehmen sind häufig stark exportorientiert und global tätig. In der Konsequenz werden auch große Mengen an Daten ausgetauscht. Bei grenzüberschreitenden Datentransfers innerhalb und außerhalb des Unternehmens oder des Konzerns sind eine Vielzahl gesetzlicher Anforderungen zu erfüllen. Dies stellt für viele Unternehmen eine große Herausforderung dar. Die

Der Europäische Datenschutzausschuss hat eine Konsultation zu Beispielsfällen einer Datenschutzverletzung initiiert (Guidelines 01/2021 on Examples regarding Data Breach Notification). Die GDD möchte durch eine Umfrage weitere Fallkonstellationen aus der Praxis sammeln und an den Europäischen Datenschutzausschuss über eine Stellungnahme von CEDPO zurückspielen. Immerhin besteht bei den datenverarbeitenden Stellen die große Herausforderung, eine Meldepflicht zu identifizieren. Dies zeigt

Die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) als gesetzliche Regelung zur Verarbeitung personenbezogener Daten hat den Datenschutz nachhaltig verändert und geprägt. Sie verpflichtet jedes Unternehmen – unabhängig von seiner Größe – zur Implementierung eines Datenschutzmanagementsystems (DSMS). Jeder Verantwortliche hat deswegen eine Datenschutzorganisation vorzuweisen, die in der Lage ist, die Einhaltung datenschutzrechtlicher Pflichten zu gewährleisten. Eine der maßgeblichen Anforderungen ist