Cookies, Einwilligung, Tracking & Co. – So wird Ihre Website datenschutzkonform

Am 28.05.2020 fällte der BGH ein richtungsweisendes Urteil. Dieses betrifft den Einsatz von Werbe-Cookies auf Websites. Auch wenn sich in vielen Reaktionen auf die Entscheidungen so pauschale Erkenntnisse wie „BGH sagt Einwilligung muss sein“ fanden, greifen diese Aussagen doch zu kurz. Die tatsächlichen Konsequenzen des BGH-Urteils sind zu komplex als dass sie sich auf zwei

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Neue Tätigkeitsberichte des Bundesbeauftragten für Datenschutz und Datensicherheit (BfDI)

Lob für positive Entwicklungen, Warnung vor überhasteten Entscheidungen, Kritik in puncto staatliche Transparenz – all das steckt im jüngsten Tätigkeitsberichte des Bundesbeauftragten für Datenschutz und Datensicherheit (BfDI). Am 17. Juni 2020 überreichte der BfDI, Ulrich Kelber, seinen Tätigkeitsbericht an den Bundestagspräsidenten. Die Position des „obersten Datenschützer Deutschlands“ hat seit der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) stark an Bedeutung

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Privacy Shield

Evaluationsbericht zur DS-GVO

In der DS-GVO ist vorgesehen, dass die Kommission erstmals nach zwei Jahren und anschließend alle vier Jahre einen Bericht über die Bewertung und Überprüfung der Verordnung vorlegt. Dementsprechend hat die EU-Kommission nach etwas mehr als zwei Jahren seit Wirksamwerden der DS-GVO einen Bewertungsbericht veröffentlicht. Nicht besonders überraschen ist, dass die Kommission der DS-GVO ein gutes Zeugnis

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Zoom bessert nach

Aufsichtsbehörden und Videokonferenz-Anbieter

In den letzten Monaten haben sich nicht nur Anwender und Unternehmen intensiv mit möglichen Videokonferenz-Systemen beschäftigt, sondern auch immer wieder die Datenschutz-Aufsichtsbehörden. Zwei Anbieter gerieten immer wieder in den Fokus:Der Anbieter der Videokonferenz-Software Zoom geriet immer wegen fehlender Datenschutz-Features in die Kritik. Gut zu beobachten war jedoch, wie der Anbieter die wesentlichen Kritikpunkte ernst nahm,

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Neuer Kommentar: Landesdatenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen

Landesdatenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen, herausgegeben von Rolf Schwartmann und Heinz-Joachim Pabst, Nomos Verlag, Baden-Baden, 1. Auflage, 2020, 672 Seiten, € 98,00, ISBN 978-3-8487-6308-5. Einem Datenschutzgesetz, das nach der europaweit einheitlichen Neuordnung dieses Rechtsgebietes besondere Vorschriften für den Bereich nur eines Bundeslandes enthält, so dass seine Geltung auf 1/16 Bruchteil Deutschlands als eines von 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union

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Corona-Warn-App

Corona-Warn-App und Datenschutz im Beschäftigungsverhältnis

Die Veröffentlichung der Corona-Warn-App hat eine Menge datenschutzrechtlicher Fragen aufgeworfen, die Arbeitgeber und Arbeitnehmer, genauso beschäftigen wie Datenschutzbeauftragte. Eine der Fragen ist: Kann der Ar­beit­ge­ber Beschäftigte verpflichten, eine Corona-Warn-App auf seinem pri­vaten Smart­phone zu in­stal­lieren und vorzuzeigen oder diese auf di­en­stlichen Smart­phones ein­set­zen und auswerten? Diese und viele andere Fragen hat die Gesellschaft für Datenschutz

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